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Software -> Abschreibung bei neuer Programmversion
erstellt am 25.08.2005 von Harald Miltz
Keine außerordentliche Absetzung für Abnutzung eines Softwareprogramms bei Erscheinen einer neuen ProgrammversionSofern außergewöhnliche Umstände zu einem Wert eines Wirtschaftsguts führen, der unter dem Wert liegt, den dieses Wirtschaftsgut bei Inanspruchnahme der planmäßigen Abschreibung haben würde, kann bei materiellen und immateriellen Wirtschaftsgütern über die planmäßige Abschreibung hinaus eine Absetzung für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung vorgenommen werden.
Eine Absetzung für außergewöhnliche Abnutzung setzt die Beeinträchtigung der Nutzungsfähigkeit voraus. Bei einem objektiv noch funktionsfähigen Softwareprogramm ist dies nicht der Fall.
Das Finanzgericht Münster entschied, dass das Erscheinen einer neuen Programmversion nicht zu einer außerordentlichen Absetzung für Abnutzung [...]
2. filmpool-Open
erstellt am 23.08.2005 von Harald Miltz
GolfturnierNach dem grandiosen Eröffnungsturnier in 2004 findet auch in diesem Jahr die 2. filmpool-Open als Einladungsturnier am 25. September 2005 auf der Golfanlage des Golfclubs Burg Zievel in der Eifel statt. [...]
Arbeitsrecht -> Täuschung bei der Arbeitszeiterfassung – Fristloser Kündigungsgrund
erstellt am 30.07.2005 von Harald Miltz
Manipulationen bei der Zeiterfassung gefährden das Arbeitsverhältnis und berechtigen den Arbeitgeber, dass Arbeitsverhältnis fristlos zu kündigen. Das musste ein Arbeitnehmer feststellen, über dessen Fall das LAG Rheinland-Pfalz zu entscheiden hatte.
Der Arbeitnehmer hatte die Nachtschicht zwei Stunden zu früh verlassen. Seine Stechkarte wies allerdings das reguläre Arbeitszeitende aus. Dem Mitarbeiter war nicht nachzuweisen, dass er einen Kollegen angestiftet hatte, statt seiner die Stechkarte abzustempeln. Vor Gericht gestand der Mann, wegen Magenschmerzen vorzeitig seinen Arbeitsplatz verlassen zu haben. Das LAG ließ diese Ausrede nicht durchgehen. Bei Manipulationen an Zeiterfassungsgeräten müssen Arbeitnehmer auch ohne vorherige [...]
GmbH-Recht: Heilung einer unwirksamen Stammeinlagenerbringung
erstellt am 11.06.2005 von Harald Miltz
Es ist bei der Stammeinlagenzahlung darauf zu achten, dass auf dem Überweisungsträger der Zweck "Stammeinlage" auch vermerkt ist.Grundsätzlich ist bei der Überweisung der Stammeinlage zu vermerken, dass es sich um die Einzahlung derselben handelt. Für den Fall, dass der GmbH Gesellschafter diese Einlage entnimmt und sodann wieder einzahlt, ist auch beim „Hin- und Herzahlen“ der offenen Stammeinlage auf der Überweisung zu vermerken, dass es sich hierbei um die Einzahlung der Stammeinlage handelt.
Quelle:
OLG Schleswig, Urt. v. 27.1.2005, 5 U 22/04, [...]
Private Berufsunfähigkeitsrente: Höhe des Ertragsanteils
erstellt am 04.06.2005 von Harald Miltz
Bei lebenslänglichen Leibrenten (z. B. Altersrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung) ergab sich die Höhe des steuerpflichtigen Ertragsanteils aus dem Rentenbeginn und dem vollendeten Lebensjahr. Bei Leibrenten, die auf eine bestimmte Zeit beschränkt sind (abgekürzte Leibrente), richtet sich der Ertragsanteil nach der zeitlichen Begrenzung, also der Laufzeit der Rente.
Eine Berufsunfähigkeitsrente, bei der die Versicherungsgesellschaft in bestimmten Zeitabständen das Recht hat, die Rente auf Grund des aktuellen Gesundheitszustands des Rentenberechtigten anzupassen oder einzustellen, ist nicht als eine Mehrzahl hintereinander geschalteter Zeitrenten anzusehen.
Das Finanzgericht Baden Württemberg (FG Baden Württemberg, Urt. v. 26.3.2004, [...]