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erstellt am 01.01.2011 von Harald Miltz

Das Finanzgericht Hamburg hat zur Haftung eines Vorstandsmitgliedes einer Aktiengesellschaft für nicht abgeführte Lohnsteuer Stellung genommen.
§ 69 i.V. mit § 34 AO haften die gesetzlichen Vertreter juristischer Personen, soweit Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis (§ 37 AO) infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung der ihnen auferlegten Pflichten nicht oder nicht rechtzeitig festgesetzt oder erfüllt werden. Die gesetzlichen Vertreter natürlicher und juristischer Personen und die Geschäftsführer von nicht rechtsfähigen Personenvereinigungen und Vermögensmassen haben gemäß § 34 Abs. 1 AO deren steuerliche Pflichten zu erfüllen. Sie haben insbesondere dafür zu sorgen, dass die Steuerschulden bei Fälligkeit aus den Mitteln entrichtet werden, die sie [...]
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erstellt am 01.01.2011 von Harald Miltz

Bilanzierende Unternehmen müssen ihre Jahresabschlüsse erst ab 2012 standardisiert elektronisch übermitteln.
Die Einführung der elektronischen Bilanz (sog. E-Bilanz) verschiebt sich um ein Jahr, so dass Steuerpflichtige die Bilanz- und G+V-Daten erst ab 2012 elektronisch an die Finanzverwaltung werden melden müssen.
Am 9. 11. 2010 hat das BMF den Entwurf einer entsprechenden Verordnung vorgestellt, mit der es von der Ermächtigung in § 52 Abs. 15a EStG Gebrauch macht, den Anwendungszeitpunkt zu verschieben. Außerdem ist geplant, den Datenumfang in einer Pilotphase zu überprüfen.
Der ursprüngliche Plan sah vor, dass die Unternehmen bereits ab 2011 den "Inhalt der Bilanz sowie der [...]
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erstellt am 01.01.2011 von Harald Miltz

Die steuerliche Behandlung der Aufwendungen für ein Erststudium ist weiterhin umstritten.
Nachdem der BFH seine alte Rechtsprechung zur einkommensteuerrechtlichen Berücksichtigung von Bildungskosten ab 2002 zugunsten des Veranlassungsprinzips aufgegeben hatte, so dass auch Aufwendungen für die erste Berufsausbildung Werbungskosten sein konnten, schuf der Gesetzgeber im Jahr 2004 zur „Neuordnung der steuerlichen Berücksichtigung von Berufsausbildungskosten” § 12 Nr. 5 EStG.
Die ab 2004 geltende Regelung des § 12 Nr. 5 EStG bestimmt, dass Aufwendungen des Steuerpflichtigen für seine erstmalige Berufsausbildung und für ein Erststudium im Rahmen der Einkünfteermittlung nicht abziehbar sind, wenn die Aufwendungen nicht im Rahmen eines Dienstverhältnisses stattfinden; sie können [...]
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erstellt am 10.09.2010 von Harald Miltz
Ein Autodidakt, der über Kenntnis und Fähigkeit verfügt, die in Breite und Tiefe denen eines Dipl.-Informatikers entsprechen, kann einen ingenieurähnlichen und damit einen freien Beruf i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG ausüben. Dies gilt sowohl, wenn er als Leiter eines IT-Projekts tätig ist, als auch wenn er Betriebs- und Datenübertragungssysteme einrichtet und betreut.
Quelle:
BFH-Urteil vom 22. September 2009, VIII R 63/06 (DStRE 2010, S. 222)
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erstellt am 10.09.2010 von Harald Miltz
Ein Autodidakt, der über Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt, die in Breite und Tiefe denen eines Diplom-Informatikers entsprechen, kann als Leiter von IT-Projekten einen ingenieurähnlichen und damit einen freien Beruf i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG ausüben.
Quelle:
BFH-Urteil vom 22. September 2009, VIII R 79/06
Vorinstanz: Finanzgericht München vom 18. Oktober 2006, 9 K 763/03 (EFG 2007, 421)
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